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1/2017

Im Fokus: G20 – die deutsche Präsidentschaft

Am 1. Dezember 2016 hat Deutschland für ein Jahr den Vorsitz der G20-Staaten übernommen. Wer oder was aber verbirgt sich überhaupt hinter diesem Kürzel? Welche Aufgaben hat die G20 und welche Ziele verfolgt die Bundesregierung im Rahmen ihrer G20-Präsidentschaft?

Der Gruppe der Zwanzig (G20) gehören die 19 wirtschaftsstärksten Industrie- und Schwellenländer der Welt sowie die Europäische Union an. Sie ist damit das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen. Auf Ebene der Staats- und Regierungschefs kommen die G20-Staaten seit 2008 einmal jährlich zusammen, gegründet wurde der Zusammenschluss allerdings schon früher. 1999 kämpfte die Welt mit den Folgen der asiatischen Finanzkrise. Die Finanzminister der USA, Kanadas und Deutschlands erkannten damals, dass die Krise und der Umgang mit ihren Auswirkungen in einem größeren Kreis bearbeitet werden müssen, und weiteten ihre Treffen deshalb auf den Kreis der jetzigen Mitgliedstaaten der G20 aus. Seitdem kamen die G20-Finanzminister und Zentralbankgouverneure regelmäßig zusammen, um Fragen der globalen Wirtschafts- und Finanzpolitik zu diskutieren. Als 2008 die globale Finanzkrise ausbrach, fiel die Entscheidung, die Treffen künftig auch auf die Ebene der Staatsoberhäupter auszuweiten.

Zu den Mitgliedern der G20 zählen (neben der EU) Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA. Sie repräsentieren etwas mehr als 80 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), drei Viertel des Welthandels und rund zwei Drittel der Weltbevölkerung. An den G20-Gipfeln nehmen regelmäßig auch internationale Organisationen teil wie zum Beispiel der Internationale Währungsfonds (IWF) oder die Welthandelsorganisation (WTO). Darüber hinaus können auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft weitere Staaten, Regionalorganisationen und internationale Organisationen hinzukommen.

Agenda der G20

Die Staats- und Regierungschefs befassen sich bei ihren Treffen traditionell mit Fragen des Wachstums der Weltwirtschaft, des internationalen Handels und der Regulierung der Finanzmärkte. Die ersten beiden G20-Gipfel (2008/2009) fanden vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise und einer drohenden, weltweiten Rezession mit unvorhersehbaren Ausmaßen statt. Die G20 beschloss damals konjunkturelle Sofortmaßnahmen im Wert von mehr als vier Billionen US-Dollar. Beim ersten Gipfel in Washington (2008) verabschiedeten die G20-Staats- und Regierungschefs obendrein einen 47-Punkte-Plan mit einer Vielzahl an Maßnahmen zur Bewältigung und Prävention von Finanzkrisen. Auch die folgenden Gipfel befassten sich mit Reform und Regulierung der Finanzmärkte sowie mit einer Stärkung der nationalen Banksysteme. Ein weiteres Thema: Steuerwettbewerb und Steuervermeidung. Im Jahr 2015 hat sich die G20 in Antalya auf einen 15-Punkte-Aktionsplan gegen eine gezielte Aushöhlung der Besteuerungsgrundlage sowie gegen Gewinnverschiebungen verständigt und sich auf den automatischen Austausch von steuerrelevanten Informationen bis Ende 2017 oder Ende 2018 verpflichtet.

Ihre größten Meriten hat sich die G20 wohl während der Finanzkrise erworben; in jener Zeit bekannte sie sich auch zu ihrem Anspruch, die globalen Finanzmärkte stärker zu regulieren. „Kein Finanzmarktakteur, kein Finanzprodukt und kein Markt darf ohne angemessene Regulierung bleiben“, lautet die von der G20 proklamierte Losung. Darüber hinaus befasst sich die G20 damit, wie ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum der Weltwirtschaft erreicht und Beschäftigung gefördert werden kann, widmet sich aber auch dem Klimawandel, der Entwicklungspolitik, der Digitalisierung oder aktuell Fragen der Flüchtlingspolitik oder der Terrorismusbekämpfung.

Wie funktioniert die G20?

Die G20 ist keine internationale Organisation, sondern ein sogenanntes informelles Gremium. Das heißt: Die G20 fasst keine Beschlüsse, die eine direkte rechtliche Wirkung haben. Weder verfügt sie über einen Verwaltungsrat mit ständigem Sekretariat noch über eine ständige Vertretung ihrer Mitglieder. Deshalb spielt die jährlich wechselnde Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle. In ihrer Hand liegen Organisation, Agenda sowie die Auswahl der Gäste des Gipfeltreffens.

Die G20-Präsidentschaft wird von den Mitgliedstaaten im Wechsel wahrgenommen. Die Präsidentschaft beginnt jedes Jahr jeweils im Dezember. Am 1. Dezember 2016 hat Deutschland die Gastgeberrolle und den Vorsitz der sogenannten G20-Troika übernommen. Sie besteht neben dem Gipfelgastgeber aus dem jeweils vorangehenden (China) und dem künftigen Gastgeber (Argentinien 2018). Das Arbeitsprogramm wird von der jeweiligen Präsidentschaft in Zusammenarbeit mit den anderen Troika-Mitgliedern festgelegt. Neben dem jährlichen Treffen der Staats- und Regierungschefs gibt es fortlaufend Treffen von Fachministern und -ministerinnen der G20-Staaten.

In der G20 gibt es zwei Arbeitsstränge: den sogenannten „Finanz-Track“ und den „Sherpa-Track“. Der Finanz-Track ist der Arbeitszusammenhang der Finanzminister und Zentralbankgouverneure; er bearbeitet die vorrangigen und für die Wirkung der G20 damit wichtigeren Themen. Parallel finden Treffen der Außen-, Landwirtschafts-, Arbeits-, Wirtschafts-, Energie- und Tourismusminister/-innen statt. Diese werden im Sherpa-Track koordiniert. Die Sherpas der 20 Mitglieder sind die Vertrauten der Staatsoberhäupter und arbeiten in deren Auftrag. In Deutschland ist das Prof. Lars-Hendrik Röller, finanz- und wirtschaftspolitischer Berater von Angela Merkel, dem ein Arbeitsteam, der sogenannte Sherpastab, im Kanzleramt zur Verfügung steht.

Deutsche Präsidentschaft

Die deutsche G20-Präsidentschaft hat sich vorgenommen, an die Ergebnisse vorheriger Präsidentschaften anzuknüpfen. In ihrem Video-Podcast kündigte die Bundeskanzlerin ein umfangreiches Themenpaket an, dem sich die G20 während der deutschen Präsidentschaft widmen soll. Neben den traditionellen Themen wie Freihandel, Klimaschutz und Finanzmarktregulierung nannte sie die Rolle der Frauen, mehr Hilfen für Afrika sowie den Gesundheitsschutz im Allgemeinen und den Kampf gegen weltweite Epidemien im Besonderen. Auch die Megathemen Migration und internationaler Terrorismus stehen auf der Tagesordnung. Mit Blick auf die Lage der Weltwirtschaft soll der Schwerpunkt auf der Umsetzung von Strukturreformen und von stabilitätsorientierten makroökonomischen Politiken mit einem besonderen Fokus auf die Widerstandsfähigkeit einzelner Volkswirtschaften liegen. Darüber hinaus soll die Kooperation zu internationalen Finanz- und Steuerfragen, Beschäftigung sowie Handel und Investitionen fortgeführt werden. Das Ziel sei es, die Stabilität und Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften zu fördern.

Aussichten und Bewertung

Ein neuer (und noch dazu unberechenbarer) US-Präsident, Wahlen in Frankreich, der Konflikt mit Russland, die prekäre Lage im Nahen und Mittleren Osten – angesichts der unübersichtlichen Großwetterlage rechnet kaum ein Beobachter mit weitreichenden Beschlüssen, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der G20 im kommenden Juli in Hamburg zum Abschlussgipfel treffen. Fachleute sehen das Format schon seit längerem in der Krise. Habe die G20 in der Finanzkrise noch dafür gesorgt, dass die Weltwirtschaft nicht abstürzte, funktionierte die Kooperation in den folgenden Jahren immer schlechter, so ein weit verbreiteter Eindruck. Gerade in der Krisenprävention habe die G20 bislang wenig erfolgversprechend agiert. Vor diesem Hintergrund werden die Erfolgsaussichten der G20-Präsidentschaft offenbar auch innerhalb der Bundesregierung realistisch eingeschätzt. Der „Spiegel“ berichtete, im Bundesfinanzministerium sei man skeptisch, dass es zu weitreichenden Beschlüssen kommen werde.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Nur wenige Flüchtlinge gehen einer bezahlten Arbeit nach

Die Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt kommt bislang nur in kleinen Schritten voran. Auch in naher Zukunft ist mit großen Sprüngen nicht zu rechnen.

Von Dezember 2015 bis November 2016 schafften laut Bundesagentur für Arbeit 34.000 Einwanderer aus den acht wichtigsten nichteuropäischen Asyl-Herkunftsländern (u.a. Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria, Eritrea und Nigeria) den Schritt in den ersten Arbeitsmarkt. 57 Prozent von ihnen seien in der Leiharbeit, in anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen oder im Gastgewerbe beschäftigt. Insgesamt waren im November 2016 laut DIHK rund 120.000 Menschen aus außereuropäischen Asyl-Herkunftsländern in Beschäftigung. Hingegen waren 406.000 Flüchtlinge Ende letzten Jahres bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern als arbeitsuchend registriert, davon 160.000 als arbeitslos; ein großer Teil besucht einen Integrationskurs. 2015 und in den ersten elf Monaten 2016 beantragten laut Bundesinnenministerium knapp 1,2 Millionen Menschen hierzulande formell Asyl.

Nur wenige Ein-Euro-Jobs

Arbeitsmarktexperten gehen davon aus, dass die Mehrheit der arbeitsfähigen Flüchtlinge auch in ein oder zwei Jahren noch nicht in Arbeit sein werde. Als Erfolg könne man es vielmehr ansehen, wenn nach fünf Jahren etwa 50 Prozent in Lohn und Brot stehen. Mehrere Wirtschaftsverbände haben Aktionsprogramme gestartet, um Flüchtlinge als Auszubildende und Arbeitskräfte zu gewinnen. Der Vizechef der BDA (Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände) fordert flexible Regelungen, damit Flüchtlinge schneller in Jobs kommen. Ein großes Problem sei, junge Männer davon zu überzeugen, eine dreijährige Ausbildung zu machen. Auch das am 1. August gestartete Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge hat bislang nur wenige Erfolge vorzuweisen. Rund vier Monate nach dem Start gab es mit 5.000 Stellen weit weniger dieser Arbeitsgelegenheiten als geplant. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles initiierte Programm soll 100.000 öffentlich geförderte Jobs für Flüchtlinge schaffen. Die Bundesagentur für Arbeit verwaltet die Vergabe der Ein-Euro-Jobs. Bereitgestellt werden sollen diese aber von den Städten und Gemeinden.

Positiv fällt die Bilanz laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für mehr als 50.000 Deutsche aus, die durch den Flüchtlingszuzug Arbeit gefunden haben. Beschäftigungszuwachs gab es etwa im Bau, bei außerschulischen Lehrtätigkeiten und Sprachlehrern, Wachleuten, Sozialarbeitern und in der öffentlichen Verwaltung. Der Beamtenbund dbb fordert Zehntausende weitere Stellen im öffentlichen Dienst für die Integration.

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Arbeitslosenversicherung: Wann sinken die Beiträge?

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung liegt seit fünf Jahren stabil bei 3 Prozent. Nun könnte er angesichts der sehr guten Lage am Arbeitsmarkt gesenkt werden.

Angesichts einer hohen Milliardenrücklage bei der Arbeits-losenversicherung – Folge der niedrigen Arbeitslosenquote – gibt es in der großen Koalition Unterstützung für eine Senkung des Beitragssatzes. Fachpolitiker von SPD und Union stimmten grundsätzlich einer entsprechenden Forderung des Bundes der Steuerzahler zu, der dafür plädiert hat, den Beitragssatz von 3 auf 2,5 Prozent zu senken. Die Bundesagentur für Arbeit hatte im Jahr 2016 einen Überschuss von 4,9 Milliarden Euro erwirtschaftet, nachdem sie ursprünglich nur mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet hatte. Nach jetzigem Plan soll der Überschuss in die Rücklagen für schlechtere Zeiten fließen, die sich damit auf 10,96 Milliarden Euro erhöhen würden. In der Vergangenheit hatte die Nürnberger Bundesbehörde aus ihrem Rücklagentopf Kurzarbeitergeld-Programme finanziert, um Auftragsflauten von Firmen abzufedern.

Beitragssenkungen der Vergangenheit

Wie die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, sackte der Beitragssatz bereits einmal auffällig ab: 2007 wurde er von 6,5 zunächst auf 4,2 Prozent gesenkt, lag zwischenzeitlich bei 2,8 Prozent, bis er sich 2011 bei 3 Prozent einpendelte. Der drastische Rückgang hatte mehrere Gründe: eine verbesserte Arbeitsmarktsituation und Kürzungen im Bereich Arbeitsförderung und Absicherung. Zudem schrumpfte zusehends der Kreis der Empfänger des Arbeitslosengelds I aufgrund der veränderten Sozialgesetzgebung.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Hoffnungen und Sorgen 2017

Das Börsenjahr 2016 steckte voller Überraschungen. Zu Jahresbeginn waren es Konjunktursorgen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt China, die zu deutlichen Kursverlusten an den Aktienbörsen führten. Im Jahresverlauf kehrte vorsichtiger Konjunkturoptimismus zurück: Der Ölpreis erholte sich und die Börsen der Schwellenländer legten wieder zu. Besonders in der zweiten Jahreshälfte stieg dann das globale Aktienbarometer kräftig an. Mit Hilfe der oft schwergewichtigen Finanztitel erreichten vor allem die US-Märkte neue Höchststände. Auch der Brexit und Donald Trump konnten die Stimmung der Börsianer nicht eintrüben. Im Gegenteil: Die Wahl Trumps zum US-Präsidenten wurde an den Märkten sogar stürmisch begrüßt, erhofft man sich doch von Steuersenkungen und Investitionen in die Infrastruktur einen gewaltigen Konjunkturimpuls. Relativ enttäuschend verlief demgegenüber das Jahr in Europa und auch in Asien. Die deutschen Aktienkurse sind kaum höher als vor zwölf Monaten. Erhebliche politische Unsicherheit wird zwar auch das Jahr 2017 kennzeichnen, doch ob politische Ereignisse die Kurse diesmal stärker beeinflussen werden als im vergangenen Jahr, ist fraglich. An den Finanzmärkten scheinen wirtschaftliche Themen wieder eine bedeutendere Rolle zu spielen. Und hier zeigen die Daumen nach oben: Immer mehr Teilnehmer korrigieren ihre bisherigen Erwartungen für das Wirtschaftswachstum und für die Inflation nach oben. Wesentlich zu den Wahrnehmungsänderungen haben in den vergangenen Monaten besser als erwartet ausgefallene Konjunkturdaten beigetragen. Diese Beobachtung gilt für Schwellenländer wie China ebenso wie für die USA und auch für die Eurozone. Gleichwohl: Unsicherheiten bleiben bestehen. Das wohl größte Risiko ist ein möglicher Handelskrieg zwischen den USA und China. Eine Einschränkung des freien Welthandels hätte unabsehbare Folgen für die Kapitalmärkte. Und auch der Brexit birgt weiter Risiken: Noch ist offen, wie die Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU künftig aussehen werden.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss

Der hohe deutsche Leistungsbilanzüberschuss wird in der EU kritisch gesehen, hängt jedoch vor allem mit der wirtschaft­lichen Entwicklung der Schwellenländer zusammen.

Die Forscher des Münchener ifo Instituts haben der deutschen Wirtschaft für 2016 einen Überschuss im Außenhandel von 310 Milliarden Dollar oder 8,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) prognostiziert. Das würde im internationalen Ranking erneut eine Spitzenposition bedeuten – schon im Durchschnitt der Jahre 2013 bis 2015 erzielte Deutschland mit 7,5 Prozent des BIP den zweithöchsten Leistungsbilanzüberschuss aller Euroländer. Das Exportplus ist nicht unumstritten; dem Überschuss des einen Landes, so heißt es, würden spiegelbildlich die Defizite der anderen Länder gegenüberstehen. Speziell Deutschland wird vorgeworfen, zu wenig zu investieren und dadurch zu wenig Produkte aus anderen EU-Staaten nachzufragen.

Investitionsboom in den Schwellenländern

Experten weisen allerdings darauf hin, dass die deutschen Überschüsse vor allem auf die wirtschaftliche Aufholjagd der Schwellen- und Entwicklungsländer zurückzuführen seien. Insbesondere der dortige Investitionsboom habe die deutsche Wirtschaft stärker begünstigt als viele andere Euroländer, da die Investitionsgüterproduktion in Deutschland sehr viel mehr zur gesamtwirtschaftlichen Bruttowertschöpfung beiträgt, als dies beispielsweise in Frankreich der Fall ist. Die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse spiegeln also den Aufbau der Produktionskapazitäten in den Ländern außerhalb des Euroraums wider. Entsprechend hohe Defizite in den Euro-Krisenländern waren damit nicht verbunden.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Lehrerseminare Ökonomische Bildung vom 10.04. bis 12.04.2017

Wirtschaftsbildung in drei Tagen: Auch in diesem Frühjahr bieten der Bankenverband Hessen und die Frankfurt School of Finance & Management wieder kostenlose Lehrerseminare zum Thema Wirtschaft an, die sich an Lehrer und Lehrerinnen der Sekundarstufe I und II aus ganz Deutschland richten. Veranstaltungsort ist der Campus der Frankfurt School im Frankfurter Ostend. Interessenten haben die Möglichkeit, sich unter www.fs.de/lehrerseminare über das Programm zu informieren und anzumelden. Anmelde­schluss ist der 10.3.2017. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Annette Blank, Tel. (069) 154 008-107, a.blank@fs.de

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Neu: www.jugendundwirtschaft.de

„Jugend und Wirtschaft“, das gemeinsame Projekt von F.A.Z. und Bankenverband, hat einen neuen Internetauftritt. Modernes Design und praktische Funktionen – das war das Ziel des Relaunch. Die in der F.A.Z. veröffentlichten Wirtschaftsartikel der Schülerinnen und Schüler können ab sofort direkt über Twitter, Facebook oder per E-Mail geteilt werden und sind über die Artikelsuche nach Autor oder Schule leicht auffindbar. Auf einen Blick lässt sich obendrein auf einer Deutschlandkarte erkennen, welche Schulen an „Jugend und Wirtschaft“ teilnehmen. Wer automatisch über Neuigkeiten im Projekt informiert werden möchte, kann neue Seiteninhalte jetzt auch abonnieren. Das Layout wurde übrigens optimiert – für den Desktop genauso wie für mobile Endgeräte. www.jugendundwirtschaft.de

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 11-12/2016

Neu bei www.schulbank. de: Finanzpolitik

Kennen Sie die „Lehrermappe Wirtschaft“? In neun Kapiteln führt diese in unterschiedliche Themenfelder ein, die in der Sekundarstufe 2 im Fach Wirtschaft unterrichtet werden. Die Kapitel werden in regelmäßigen Abständen überarbeitet, sodass Sie Ihren Unterricht mit neuesten Zahlen und Daten bestreiten können. Jetzt aktualisiert: Das Kapitel 5 zum Thema „Finanz- politik“ – mit aktuellen Zahlen, Grafiken und Infos etwa zu den Themen Staatsverschuldung, Finanzföderalismus, Haushaltspolitik. Unter www.schulbank.de können Sie sich registrieren und kostenlos in die Arbeitsblätter und Hintergrundinfos eintauchen.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Auf 4,6 %

ist die Erwerbslosenquote in den Vereinigten Staaten kurz vor Jahresende gesunken. Dies sei der tiefste Stand seit mehr als neun Jahren, teilte das Arbeitsministerium in Washington mit. Ein solcher Wert gilt praktisch als Vollbeschäftigung. Private Firmen und der Staat schufen außerhalb der Landwirtschaft mit 178.000 neuen Stellen allerdings weniger Jobs, als zuvor befragte Ökonomen im Schnitt erwartet hatten. Die durchschnittlichen Stundenlöhne stiegen um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr, im Vergleich zum Vormonat sanken sie hingegen leicht.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017

Thomas Retzmann: Ökonomische Bildung in der Schule. Wirtschaftsdidaktische Schriften aus zwei Jahrzehnten.

Wochenschau Verlag, Schwalbach 2017, 590 Seiten, EUR 49,99.

Thomas Retzmann, einer der profiliertesten Wirtschaftsdidaktiker des Landes und Inhaber des Lehrstuhls für „Wirtschaftswissenschaften und Didaktik der Wirtschaftslehre“ an der Universität Duisburg-Essen, hat in diesem Band eine Vielzahl an Schriften aus zwei Jahrzehnten zusammengefasst, die sich mit unterschiedlichen Themen und Aspekten des Ökonomieunterrichts befassen. In dem Buch werden Fragen wie die nach Sinn und Unsinn eines eigenständigen Schulfachs Wirtschaft, nach der Aufnahme neuerer Gegenstände der ökonomischen Wirklichkeit in den Unterricht oder nach innovativen Methoden für Vermittlung und Aneignung wirtschaftlichen Wissens und wirtschaftlicher Kompetenzen ausführlich beleuchtet. Ein informatives Buch für alle Lehrerinnen und Lehrer, die selber Wirtschaft an der Schule unterrichten und den wissenschaftlichen Blick auf ihre Arbeit nicht scheuen.

Dieser Artikel ist erschienen in der schul|bank 1/2017